Designs und Geschmacksmuster schützen



Ein Design bzw. Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das dem Schutz von Design, Farbe und Form eines Produkts dient. Geschützt werden kann sowohl die zwei- als auch die dreidimensionale Erscheinungsform. Der Schutz wird durch Anmeldung und Eintragung erworben und setzt lediglich die Neuheit und Eigenart des Designs voraus.


Neben dem nationalen Design gibt es auch die Möglichkeit, ein Geschmacksmuster eintragen zu lassen, das Schutzwirkung in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union entfaltet. Daneben steht das nicht eingetragene Geschmacksmuster, das automatisch mit Veröffentlichung in der EU entsteht.


Der Erwerb eines Designs oder Geschmacksmusters gewährt dem Inhaber das ausschließliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu untersagen, es ohne seine Zustimmung zu benutzen.


Was können wir für Sie tun?


Gegen Design- und Geschmacksmusterverletzungen gehen wir konsequent vor. Bei rechtswidriger Nutzung der Designs oder Geschmacksmuster setzen wir Ihre Unterlassungsansprüche unserer Mandanten mittels Abmahnung und einstweiliger Verfügung in kurzer Zeit durch. Nur so lassen sich Designs und Geschmacksmuster wirkungsvoll und nachhaltig schützen.


Daneben steht ihnen in der Regel Schadensersatz zu, den wir selbstverständlich ebenfalls einziehen, sowie eine Reihe weiterer Ansprüche, insbesondere Auskunft über den Vertriebsweg, damit wir effektiv gegen weitere Designverletzungen vorgehen können.


Abmahnung erhalten?


Sind Sie selbst abgemahnt worden, ist es wichtig, schnell zu reagieren. Schicken Sie Ihre Abmahnung unverbindlich per Fax oder E-Mail an unsere Kanzlei – wir prüfen für Sie, ob Sie tatsächlich ein fremdes Design oder Geschmacksmuster verletzen und wehren ungerechtfertigte Forderungen ab. Vielleicht ist Ihr Gegner uns auch schon bekannt.


Falls Sie von uns eine Abmahnung erhalten haben, empfehlen wir Ihnen, die Hilfe von entsprechend spezialisierten Kollegen in Anspruch zu nehmen, damit die Angelegenheit so schnell und unbürokratisch wie möglich geregelt werden kann.


Kontakt aufnehmen


Nehmen Sie unkompliziert per E-Mail oder Telefon Kontakt zu uns auf. Wir stehen für alle Fragen rund um die Themen Design und Geschmacksmuster zur Verfügung und beraten Sie gerne.




Wir sind bundesweit tätig. Unsere Kanzlei befindet sich im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf, zu dem neben Düsseldorf selbst unter anderem die folgenden Städte und Gemeinden gehören: Hilden, Langenfeld, Meerbusch, Neuss, Krefeld, Kaarst, Ratingen, Mönchengladbach, Viersen, Kempen, Wuppertal, Erkrath, Haan, Remscheid, Mettmann, Solingen, Velbert, Oberhausen, Duisburg, Mülheim, Dinslaken und Kleve. Unsere Mandanten kommen auch aus Berlin, Dortmund, Bremen, Köln, Dresden, Bochum, Bonn, Gelsenkirchen, Chemnitz, Kiel, Augsburg, Koblenz, Lübeck, Leverkusen, Oldenburg, Stuttgart, Osnabrück, Paderborn, Würzburg, Ulm, Offenbach, Bottrop, Hannover, Münster, Recklinghausen, Trier, Erlangen, Jena, Reutlingen, Nürnberg, Pforzheim, Göttingen, Heilbronn, Regensburg, Ingolstadt, Darmstadt, Heidelberg, Potsdam, Leipzig, Hamm, Kassel, Saarbrücken, Mainz, Freiburg, Aachen, Braunschweig, Wiesbaden, Karlsruhe, Mannheim, Bielefeld, Essen, Frankfurt und München.




* Simone Bötcher, Teresa Dretzki (beide Hamburg) und Andreas Erlenhardt (Düsseldorf) haben ihre erfolgreiche Zusammenarbeit zum 1. Februar 2018 beendet; die Kontaktdaten der Kolleginnen Bötcher und Dretzki finden Sie hier. Sie befinden sich auf der Website des Düsseldorfer Büros, das die Arbeit unverändert fortsetzt.



 

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